Presseberichte

Von Andreas Hermann 05.11.08

KORBACH. Trotz der Einbußen bei der Gewerbesteuer, trotz der Investitionen in Hochwasserschutz, Kanal- und Straßenbau, trotz der Belastungen durch die Tarifsteigerung: Die Stadt Korbach wird auch ins Jahr 2009 mit ausgeglichenem Haushalt gehen.

Das von Bürgermeister Klaus Friedrich am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Zahlenwerk ist der erste doppische Haushalt der Kreisstadt (weitere Berichte). Der Ergebnisplan für 2009 sieht Erträge von 41,46 Millionen und Aufwendungen von 41,39 Millionen Euro - also einen Überschuss von 66 000 Euro - vor. Friedrich: "Hier können wir also durchaus von einer schwarzen Null sprechen."

Mehrausgaben

Der Ausgleich sei gelungen, obwohl Mehrausgaben - etwa wegen der höheren Energiekosten und der vollständigen Berücksichtigung von Abschreibungen auf das Anlagevermögen (3,6 Millionen) - veranschlagt werden mussten.

Nach Friedrichs Einschätzung liegt dem Etat die Einsicht zugrunde, dass "wir auf Dauer nicht mehr verausgaben können, als wir einnehmen". Gut lasse sich dies mit der Doppik verbinden. Friedrich: "Hier gilt: Die Ressourcen, die in einer Periode zur Verfügung stehen beziehungsweise generiert werden, werden dem Verbrauch in dieser Periode gegenübergestellt."

Größte Positionen bei den Zuweisungen/Zuschüssen bilden die Umlagen an

die Abwasserverbände (2,2 Millionen Euro),

die Kindergärten in fremder Trägerschaft (682 000),

die Wirtschaftsförderungs-GmbH (255 000),

die EWF GmbH für den Betriebszuschuss für die städtischen Bäder (200 000) und den AST-Verkehr (130 000).

Wegen geringerer Einnahmen werde die Stadt den Gürtel enger schnallen müssen - auch bei Investitionen (Grafik). Bei Abwasserbeseitigung und Hochwasserschutz wolle man jedoch das Maßnahmenpaket umsetzen, um letztmalig die Landesförderung zu erhalten. Zudem wolle man mit Ansätzen für Bürgerhaus, Stadtumbau, Dorferneuerung Rhena und Sportzentrum Hauer Akzente setzen. Für den Auf- und Ausbau der Breitband-Infrastruktur werden ein Ansatz für eine Machbarkeitsstudie sowie Verpflichtungsermächtigungen für erste Zuschüsse vorgeschlagen. Friedrich: "Obwohl wir aufgrund der geringeren Erträge unsere Planungen deutlich abspecken mussten, zeigt der Haushaltsentwurf Möglichkeiten der Weiterentwicklung und Ziele auf."

Keine Erhöhungen

Auch für 2009 seien keine Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie keine Änderungen in den Bereichen Kinder, Jugend, Familie und Soziales geplant. Friedrich: "Obwohl der Haushaltsentwurf 2009 auf Naht genäht ist, jede Ausgabeposition mehrmals unter die Lupe genommen wurde, sind keinerlei Kürzungen vorgenommen worden."

Hier wird auch in Zukunft investiert: 400 000 Euro sind im Haushalt 2009 für einen weiteren Bauabschnitt am Stadtkrankenhaus - unser Foto vom Tag der offenen Tür im August zeigt die Auszubildenden - eingestellt. Ziel ist es, die im Altbau untergebrachten Patientenabteilungen in den Neubau zu verlagern. Archivfoto: Trautmann/nh

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Historischer Etat - und doch kein Cent mehr im Stadtsäckel

korbach. Dem Haushaltsentwurf der Stadt Korbach für 2009 schrieb Bürgermeister Klaus Friedrich „fast schon historischen Charakter“ zu. Es ist der erste Haushalt der Kreisstadt, der auf der Basis des neuen Kommunalen Rechnungs- und Steuerungssystems basiert. Friedrich: „Wir werden uns damit von dem System der Kameralistik, die uns viele Jahrzehnte begleitet hat, verabschieden und somit eine neue haushaltstechnische Zeitrechnung beginnen.“

Mit der Umstellung auf das kaufmännische Rechnungswesen habe die Stadt die Möglichkeit, den Etat zu einem „output-orientierten Informationssystem aus Zielen und Kennzahlen zur strategischen Steuerung“ zu entwickeln. Doch bringe das neue Rechnungssystem keinen einzigen Cent mehr in den Stadtsäckel. Es bringe auch keine Lösungen für gesellschaftliche, soziale, ökonomische und ökologische Herausforderungen. „Aber es bringt uns mehr Information, mehr Transparenz und eine verstärkt zielorientierte Steuerung.“

Dank an Rathaus-Team

Für das neue Rechnungs- und Steuerungssystem waren hunderte Arbeitsstunden nötig. Die Umstellung erfolgte komplett durch eigenes Rathaus-Personal. Friedrich dankte den Mitarbeitern der Finanzabteilung und des Controllings für ihr außergewöhnliches Engagement und die erfolgreiche Arbeit. (aha)

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Schulden - Kredite über 1,7 Mio.

Der Haushaltsentwurf 2009 sieht Kredite von 1,7 Millionen Euro vor. In gleicher Höhe sind Tilgungen geplant, so sei keine Nettoneuverschuldung nötig. Ende 2009 wird der Schuldenstand der Stadt Korbach - übrigens wie Ende des Jahres 2008 - voraussichtlich 18,2 Millionen Euro betragen - das sind 752 Euro pro Einwohner. Ende 2003 betrug der städtischen Schuldenstand noch 21,4 Millionen Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung lag damals bei 875 Euro pro Einwohner.

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Gewerbesteuer - Vorsichtiger Ansatz

Bei der Gewerbesteuer prognostiziert die neueste Steuerschätzung für 2009 einen Anstieg von 4,3 Prozent. Zudem geht die Stadt davon aus, dass keine weiteren Rückzahlungen (Conti etc.) fällig sind. Der Einnahmeansatz wurde vorsichtig mit neun Millionen Euro kalkuliert.

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Vermögen - Werte von 3,6 Mio.

Wegen der Erfassung und Bewertung des Anlagevermögens wurden die jeweiligen Abschreibungswerte ermittelt. Für die Gebäude, die Straßen und das bewegliche Anlagevermögen der Stadt Korbach ergibt sich eine Gesamtsumme von 3,6 Millionen Euro pro Jahr.

Quelle: http://www.hna.de/korbachstart/00_200811
05181830_Mit_schwarzer_Null_in_neue_Aera.html /
HNA (Wal), 06.11.08, S. 11.