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Pressemitteilung vom 17. Januar 2006
CDU: Wo ist Schönfelder?

Die CDU zeigte sich verwundert über die jüngste Pressemitteilung des Pressesprechers Oliver Breysach sowie der Stadtverbandsvorsitzenden Gudrun Limperg seitens der Korbach SPD.

Fraktionsvorsitzender Andreas Kwoll hierzu: „Wir sind doch sehr erstaunt über die neuerliche Pressemitteilung der SPD, hatten sich doch alle Parteien und Fraktionen im Herbst letzten Jahres darauf verständigt, dass ein Industrieheizkraftwerk aus Gründen der Standortsicherung Continental im Zusammenhang mit dem regionalen Verteilzentrum errichtet werden soll. Beim Standort Limmerstraße, der letztlich von Continental gewählt wurde, sei die Stadt nur letztlich baurechtlich nicht mehr gefragt. Es habe aber einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen im Parlament gegeben.“ Der Spitzenkandidat der CDU und Erster Stadtrat Karl-Heinz Meier ergänzte: „Bei diesem Antrag kam es allen Beteiligten gerade darauf an, dass eine Bürgerbeteiligung stattfindet, was erfolgreich durch die Bürgerversammlung geschehen ist und es kam weiterhin darauf an, dass keinerlei Gesundheitsgefahren nach dem modernsten Stand der Technik aus einem solchen Industrieheizkraftwerk hervorgehen.“

Kwoll ergänzte: „Wenn jetzt gerade wegen der Qualität und Güte des Abfallbrennstoffs der Abfall aus Flechtdorf nicht in Betracht kommt, sei dies quasi die logische Konsequenz dafür, dass man eine Anlage wolle, die keinerlei gesundheitliche Gefahren berge.“

CDU-Chef Butterweck: „Wir haben uns immer für die Bürgerbeteiligung stark gemacht, die auch erfolgreich durchgeführt worden ist.“ Die CDU setze sich nachhaltig dafür ein, dass der modernste Anlagentyp verwandt werde. Die umweltpolitische Sprecherin der CDU, Frau Ulrike Tönepöhl, ergänzte: „Landrat Eichenlaub hat insoweit überhaupt nichts damit zu tun. Es ist Aufgabe von Continental, Stratmann und MVV dafür Sorge zu tragen, dass schnellstmöglich der heimische Abfall in Flechtdorf eine solche Qualität darstellt, die auch garantiert, dass gesundheitliche Gefahren in modernsten Anlagentypen ausgeschlossen werden.“

Butterweck erklärte für die CDU: „Für uns geht die Gesundheit der hier lebenden Menschen in Korbach über alles.“ Butterweck warf daher der SPD eine Doppelzüngigkeit vor: „Wir lassen es der SPD nicht durchgehen, dass die einen, wie etwa Jörg Schönfelder, zugleich Conti-Betriebsrat, sich für die Sicherung der Standorte einsetzt und die anderen doppelzüngig jetzt hintenherum das Industrieheizkraftwerk wieder in Frage stellen.“ Butterweck erinnerte zudem daran, dass es ein Junktim zwischen dem regionalen Verteilzentrum, was der Stadt Korbach zusätzlich 100 Arbeitsplätze bringe sowie dem Industrieheizkraftwerk, gebe. Andreas Kwoll fragte hierzu: „Wo ist jetzt Jörg Schönfelder, wenn Oliver Breysach und Gudrun Limperg die gemeinsam gefundenen Kompromisse wieder in Frage stellen?“ Kwoll weiter: „In den Beschlusslagen des Parlaments war mit keinem einzigen Wort davon die Rede, dass unbedingt Stratmann aus Flechtdorf den Abfallbrennstoff liefern muss. Vielmehr ist es uns immer um die Gesundheit gegangen.“

Butterweck hierzu: „Wir haben uns für die Vorfahrt für Arbeit entschieden am Korbacher Standort zum Wohle der hier lebenden und arbeitenden 3000 Familien und stehen dazu und wackeln nicht wie die SPD.“

CDU-Spitzenkandidat Karl-Heinz Meier vermutet gar in dem erneuten Vorbringen des Pressesprechers Breysach und der Korbacher SPD-Vorsitzenden Gudrun Limperg ein durchsichtiges Manöver. Meier hierzu: „Die SPD bereitet sich offensichtlich schon auf die Bürgermeisterwahl vor. Einerseits will sie den Conti-Mitarbeitern Sand in die Augen streuen und ihnen verdeutlichen, als stünde auch sie hinter den 3000 Arbeitsplätzen, andererseits will sie aber hintenherum gegen das Industrieheizkraftwerk sprechen.“

„Die CDU komme“, so Meier, „folgerichtig zu dem Schluss: Wenn das Industrieheizkraftwerk dem neuesten Stand der Technik zum Wohle der Menschen in Korbach entspricht, somit gar keine gesundheitliche Gefahren von ihm ausgehen, nehmen wir billigend in Kauf, dass damit auch in zusätzlichem Umfang Müll transportiert werden muss.“

Meier dankte Bürgermeister Friedrich für den 99-jährigen Erbpachtvertrag sowie die Vorarbeiten zur Standortsicherung von Continental. Dies sei einmal mehr Ergebnis bürgerlicher Politik. Meier: „Die mögliche SPD-Bürgermeisterkandidatin Limperg und auch der bei der Stadt beschäftigte Herr Breysach sollten dies zum Wohle der Stadt anerkennen.“