Pressemitteilungen - Interview

Im Januar 2006 gab der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Dr. Christoph Butterweck ein Interview, in dem er neben seinen Ansichten über die Entwicklung auf Bundesebene auch auf den einsetzten Kommunalwahlkampf in Waldeck-Frankenberg und Korbach zu sprechen kam.

"Gegen und ohne die CDU darf nicht regiert werden."

I.          Bundespolitik

Frage: Aller erste Frage: Sie haben sich im Wahlkampf sehr engagiert und aufgeopfert, wie geht es Ihnen persönlich?

Christoph Butterweck: Mir geht es persönlich gut. Natürlich kam am Anfang nach der Bundestagswahl zunächst Wehmut auf, viele Freunde haben mich jedoch in dem Willen bestärkt, weiter an vorderster Front Politik zu machen. Hierbei erfahre ich auch große Unterstützung in meiner Familie. Besonders hat mich gefreut, dass viele abermals meinen Wahlkampf sehr gelobt haben.

Frage: Sie haben sich im Wahlkampf sehr für Schwarz-Gelb eingesetzt, wie kommt ein Kreis- und Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Bezirksvorsitzender nun damit klar, dass es zur großen Koalition gekommen ist?

Christoph Butterweck: Schauen Sie, der Souverän, das Wahlvolk hat gesprochen. Dies haben alle Politiker, somit auch ich, zu akzeptieren. Letztlich glaube ich, das zählt, Frau Merkel ist Bundeskanzlerin und Bundesvorsitzende der CDU. Das freut mich natürlich sehr. Letztlich bringt dies auch wiederum einen Aufwind für die Partei. Die Arbeit der großen Koalition wird von nahezu 80 % der Menschen akzeptiert. Dies zeigt, wie groß der Wunsch nach Sachlichkeit und Professionalität ist.

Frage: Bedeutet aber nicht die große Koalition auch Stillstand und bedeutet große Koalition nicht das Aufschieben von Reformen?

Christoph Butterweck: Keineswegs. Frau Merkel spricht nicht ohne Grund von einer Politik der kleinen Schritte. Wir mussten auch als Christdemokraten im Wahlkampf und nach dem Wahlkampf erfahren, dass wir eben eine christlich-soziale Wurzel haben. Die CDU hat als Volkspartei gerade hier das Volk, also die Menschen, mitzunehmen. Deshalb ist die Politik der derzeitigen Bundesregierung völlig richtig. Deswegen bin ich auch in Waldeck-Frankenberg sehr zuversichtlich, weil wir hier immer die christlich-soziale Komponente herausgestellt haben.

II.          Kommunalpolitik

Frage: Apropos Kommunalpolitik. Sie sind Spitzenkandidat der CDU für den Kreistag Waldeck-Frankenberg. Nach 5 Jahren als Fraktionsvorsitzender und mittlerweile 3 Jahren als Kreisvorsitzender, mit welchen Gefühlen gehen Sie in den Kommunalwahlkampf?

Christoph Butterweck: Es geht mir gut in diesen Führungsfunktionen. Mir macht die Arbeit viel Spaß. Ich erfahre sehr viel Unterstützung. Die Parteibasis steht hinter mir.

Frage: Können Sie an ein paar Beispielen deutlich machen, wieso die CDU Waldeck-Frankenberg den Anspruch erhebt, gerade auch christliche Sozialpolitik zu verwirklichen?

Christoph Butterweck: Die CDU Waldeck-Frankenberg hat sich beispielsweise immer gegen integrierte Gesamtschulen ausgesprochen. Wir waren einer der wenigen Kreise Deutschlands, die auf den ersten Blick ziemlich stur, aber auf den zweiten Blick mit viel Erfolg an dem dreigliedrigem Schulsystem festgehalten haben. Bei uns war immer das Motto: Kein Zwang und Einbeziehung der Familie. Ein anderer Punkt: Wir als CDU Waldeck-Frankenberg haben uns nachhaltig für alle Krankenhaus und Altenheimstandorte eingesetzt. Wir als CDU Waldeck-Frankenberg wollen beispielsweise auch anders als im Bundesland keine Privatisierung des Kreisklinikums oder anderer Kliniken. Ordnungspolitisch ist die Lage in Waldeck-Frankenberg im Krankenhauswesen so, dass wir privatisierte Kliniken haben und daneben auch noch städtisch oder staatlich bzw. kreisseitig betriebene.

Frage: Wie sehen Sie denn konkret die Chancen der CDU im Landkreis Waldeck-Frankenberg?

Christoph Butterweck: Die Chancen der CDU sehe ich überaus gut. Ich darf beispielsweise auf die Zerstrittenheit der SPD etwa in Bad Arolsen oder in Bromskirchen hinweisen. Ebenso finde ich es schon markant, dass trotz Wählergemeinschaften in den Orten Lichtenfels und Diemelstadt sich sogenannte Bürgerlisten neu etablieren können. Hier frage ich mich bisweilen, ob die Wählergemeinschaften ihre Aufgaben gemacht haben. Vorrangiges Ziel bleibt, eine CDU geführte Kreisregierung fortzusetzen. Gegen und ohne die CDU darf nicht regiert werden. Der Landrat braucht stabile Mehrheiten im Kreistag. Dies braucht aber nicht nur der Landrat. Dies brauchen auch die Menschen.

Frage: Was sind denn besondere Erfolge der CDU im Landkreis?

Christoph Butterweck: Wir haben etwa nach über 20-jährigem Kampf im Einklang mit der Bevölkerung den Nationalpark realisiert. Wir haben weiterhin für eine Sicherheit der Arbeitsplätze am Energiestandort Waldeck-Frankenberg gesorgt. Das sale and lease back-Geschäft hat für zusätzliche Investitionen im Schulbereich Möglichkeiten geschaffen. Hier haben wir über 7 Millionen eingerichtet.

In den vergangenen Jahren sind über 200 Millionen Euro in den Straßenbau geflossen. Unsere Schulen, Bildungseinrichtungen für die Kinder haben einen hervorragenden Investitionsstand. Insgesamt hat der Landkreis eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten Nord- und Mittelhessens. Wir sind gut aufgestellt.

Frage: Abschließend gestatten Sie mir kurz, auf die Stadtpolitik einzugehen, Sie, sehr geehrter Herr Dr. Butterweck sind groß geworden über die stadtpolitischen Veränderungen in Korbach Ende der 90-er Jahre und Anfang der 2000-er Jahre. Wie sieht es bei der CDU in der Kreisstadt aus.

Christoph Butterweck: Auch hier bin ich außerordentlich zufrieden. Wir haben mit die höchsten Mitgliederzuwächse ganz Hessens. Die CDU Korbach verzeichnet mittlerweile Zuwächse von ca. 30 Mitgliedern pro Jahr. Wir gehen frohen Mutes und selbstbewusst in den Wahlkampf mit unserem Spitzenkandidaten Karl-Heinz Meier. Karl-Heinz Meier ist Altstädter und Alt-Korbacher. Wir wollen hierbei bewusst Akzente setzen.

Frage: Wieso glauben Sie gerade, dass die CDU Korbach weiterhin maßgeblich Politik in Korbach gestalten sollte?

Christoph Butterweck: Die CDU Korbach ist weiterhin die einzige handlungsfähige und regierungsfähige Partei Korbachs. Die SPD Korbach beschäftigt sich immer noch mit dem Wunden- lecken nach der verlorenen Bürgermeisterwahl im Jahr 2000. Wir haben in Korbach viel erreicht. So haben wir in Korbach extrem hohe Investitionsquoten. Es ist auch darauf hinzuweisen, dass Korbach die höchste Zentralitätsziffer im Einzelhandel in seiner Geschichte hat. Diese liegt mittlerweile über 190 Punkte. Trotz allem ist Korbachs Haushalt ausgeglichen, wir konnten sogar Schulden abbauen.

Außerdem müssen wir für breite Mehrheiten unseres Bürgermeisters Klaus Friedrich sorgen.

Frage: Apropos Bürgermeister Friedrich steht dieses Jahr zur Wiederwahl an. Wie sehen Sie seine Chancen?

Christoph Butterweck: Die Chancen von Bürgermeister Friedrich sind mehr als glänzend. Ich glaube nicht, dass die Sozialdemokraten überhaupt einen Gegenkandidaten aufstellen und wenn, hätte dieser so gut wie keine Chancen. Bürgermeister Friedrich ist außerordentlich beliebt in der Bevölkerung. Bürgermeister Friedrich hat für Korbach viel erreicht, vom neuen Feuerwehrstützpunkt bis zur Stärkung des Einzelhandels bis zu neuen Investitionen im Altenheimbereich und in der Briloner Landstraße, bis zu einer extrem guten Haushaltslage, die Finanzen sind in Ordnung.