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Pressemitteilung vom 16. Februar 2006
CDU dankt Bürgermeister Friedrich für Aufklärung in Parkhausfrage

CDU-Vorsitzender Dr. Butterweck dankt ausdrücklich Bürgermeister Friedrich für seine Aktivitäten in den letzten Tagen zur Aufklärung der Parkhausfrage. Butterweck: „Wir sind froh, einen Bürgermeister zu haben, der sich um die Sicherheit der hier lebenden Menschen sorgt.“ Es war danach absolut richtig, den Gutachter nochmals zu den aufgekommenen Zweifelsfragen in der Bevölkerung zu hören. Die CDU habe auch nur diejenigen Zweifelsfragen weitergegeben, die an sie herangetragen worden sind.

Nun habe der Gutachter, so Dr. Butterweck, erstmals klipp und klar zugesichert, dass das Parkhaus noch 30 Jahre stehen werde. Zwar blieben sicherlich für den ein oder anderen die kritischen Fragen offen, was denn unter Sanierung oder regelmäßiger Unterhaltung seitens des Gutachters verstanden werde. Dr. Butterweck teilte aber mit, die CDU habe hier großes Vertrauen in das städtische Bauamt und die Leitung des städtischen Bauamtes. Das städtische Bauamt werde sicherlich die Auflagen des Gutachters erfüllen. Butterweck erinnerte, dass die Auflagen des Gutachters offensichtlich darin bestünden, dass einmal jährlich eine Sichtprüfung vorgenommen wird und alle fünf Jahre eine größere Prüfung, möglicherweise Nach-Sanierung erfolge.

Die CDU regt deshalb an, gerade weil das Parkhaus von so zentraler Bedeutung ist, dass der Bauamtsleiter einmal jährlich über den Zustand des Parkhauses berichtet.

Dr. Butterweck zur Diskussion über die Parkhaus-Frage: „Wenn die Grünen am liebsten davon träumen, man brauche in so einer Einkaufsstadt gar kein Parkhaus, so ist es sicherlich auch ihr Traum, dass alle Menschen mit ihren Fahrrädern einkaufen fahren und die Stadtflächen überall in Tempo-30-Zonen umgewandelt werden. Wir sagen jedoch zu solchen utopischen Vorstellungen ganz klar nein.“ Butterweck dankte der FWG, die klar gestellt habe, dass auch sie die CDU-Überlegungen zu Parkplatzmöglichkeiten an den Rändern, etwa am Güterbahnhof oder im Bereich des geplanten Altstadt-Centers teilen.