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Pressemitteilung vom 22. Februar 2006
CDU legt städtebauliche Vision für die nächste Legislaturperiode vor und nimmt gleichzeitig nochmals Stellung zu den Parkplatzfragen

CDU-Vorsitzender Dr. Butterweck legte die städtebauliche Vision der CDU für die nächste Legislaturperiode vor. Hierbei nahm er auch auf die jüngsten Diskussionen zu Parkplätzen und dem zentralen Parkhaus Stellung.

Dr. Butterweck betonte, dass die CDU unmittelbar nach der Wahl Initiativen ergreifen werde, um städtebaulich die Innenstadt von dem Zentrum der Fußgängerzone um das heutige Parkhaus herum Richtig Güterbahnhof weiterzuentwickeln. Butterweck hierzu: „Seit Jahren verfolgen wir die Vision, dort den Kuhbach freizulegen und Einzelhandelsgeschäfte anzusiedeln.“ Karl-Heinz Meier, Erster Stadtrat und zugleich Spitzenkandidat, ergänzte: „Nachdem es Dank wichtiger Unterstützung aus der CDU auch gelungen sei, C & A in der Innenstadt anzusiedeln, hätte es Anfragen verschiedener Einzelhändler gegeben, sich in Korbach nieder zu lassen.“ Butterweck: „Wir stellen uns hier ein sogenanntes „Kleinod“ des Einkaufens vor.“ Ein Riesenparkhaus sei keineswegs notwendig am Güterbahnhof. Insoweit müssten die Polemisierungsversuche der Grünen auch zurück gewiesen werden. Fraktionsvorsitzender Kwoll hierzu: „Die CDU leidet keineswegs unter Parkhaussucht, die CDU bedankt sich bei der FWG, dass auch diese richtig gestellt hat, dass die Weiterentwicklung des Korbacher Einzelhandels aber gerade auch die Zur-Verfügungstellung von zentrennahen Parkplätzen gebiete.“ Butterweck stellte für die CDU auch klar, dass die CDU zum einen die Idee des Altstadtcenters im Übergang Prof.-Bier-Straße / Prof.-Kümmel-Straße geboren habe, zum anderen habe die CDU auch nie gesagt, dass das Altstadtcenter nur aus reinen Parkplätzen bestehen sollte. Es sei selbstverständlich, dass sich hier Einzelhandel ansiedeln müsse. Es sei aber auch ein wirtschaftliches Gesetz, dass Einzelhandel nur dort floriert, wo Parkplatzgelegenheiten sich bieten.

Erst, wenn so an den Rändern des heutigen Zentrums eine Weiterentwicklung stattgefunden habe, man mithin vom Bahnhof/Güterbahnhof fußläufig die ganze Fußgängerzone bis zur Altstadt begehen könne und auch dort wiederum eine hinreichende Parkgelegenheit finde, dann mache es Sinn, über die Richtigkeit oder Unrichtigkeit des heutigen Parkhauses an dem Standort zu sprechen.

Die CDU war und ist immer für ein zentrennahes Parken im Parkhaus eingestanden. Auf die aktuellen Parkhausdebatten der letzten Tage eingehend betonte Butterweck nochmals, von den Visionen einer Veränderung der Innenstadt und städtebaulichen Weiterentwicklung Richtung Güterbahnhof lasse sich die CDU aber auch nicht abbringen. Butterweck: „Wir begrüßen es deshalb außerordentlich, dass es Bürger dieser Stadt gibt, so zum Beispiel den Architekten Herbert Kuhaupt, die an einer lebendigen Diskussion über die Fortentwicklung der Innenstadt ihren positiven Anteil haben. Herbert Kuhaupt hat es nicht verdient, wenn er sich Gedanken um die Preisgünstigkeit neuer Parkhausmöglichkeiten macht (er hat ja vom alten Standort gesprochen), dass dann diese Berechnungen als Milchmädchenrechnungen abgetan werden.“ Butterweck wies darauf hin, dass Herbert Kuhaupt einen gehörigen Anteil an vielen Weiterentwicklungen der Korbacher Innenstadt habe. Das Zentrum um Woolworth sei heute maßgeschneidert. Ebenso habe Herbert Kuhaupt auch seine städtebaulichen Verdienste an der Weiterentwicklung der unteren Bahnhofstraße. Butterweck: „Wir haben deshalb mit Bedauern zur Kenntnis genommen, dass der Gutachter Hensel mit Beipflichtung des Bauamtsleiters Finke Alternativvorstellungen zu den Preisgestaltungen eines neuen Parkhauses derartig disqualifiziert.

Im übrigen betonte auch Dr. Butterweck, dass er zwar Vertrauen in die Überprüfung der Sanierung durch das städtische Bauamt habe, aber nach wie vor dieses mit einer natürlichen parlamentarischen Skepsis versehen sei. Nicht ohne Grund habe er im Zusammenhang damit einen jährlichen Bericht zur Parkhaussituation angemahnt. Nicht ohne Grund habe deshalb auch die CDU nochmals die Frage thematisiert, hoffentlich werde nicht eine erneute Nachsanierung fällig. Dann wäre in der Tat die Sanierung unnötigerweise teurer gekommen als ein möglicher Neubau, was sicherlich Konsequenzen hätte. Butterweck ging darauf ein, dass neuere Zahlen wohl dafür sprächen, dass mit Nebenkosten ein neues Parkhaus nur 1,6 Millionen Euro Kosten werde.

Die von Bürgermeister Friedrich als korrekt bezeichnete Kostenschätzung des Herrn Kuhaupt ist für uns Anlass, Kuhaupt für sein Engagement in Sachen Parkhaus zu danken. Wir Politiker sollten daraus gelernt haben, dass wir nicht alles selbst beurteilen können und in speziellen Fällen auf die Unterstützung sachkundiger Bürger zurückgreifen sollten.

Abschließend betonte Dr. Butterweck, zukünftige Entscheidungen zu Korbachs Parkzentren seien damit nicht ausgeschlossen.