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Pressemitteilung vom 01. Januar 2007
Neujahrsgruß des Vorsitzenden Dr. Christoph Butterweck

Sehr geehrte Damen und Herren,

wieder ist ein Jahr zu Ende. Das Jahr 2006 war geprägt auf der großen politischen Bühne durch das erste Jahr der Großen Koalition in Berlin.

Unter dem Strich wird unser Land besser regiert.

Unter dem Strich lassen sich auch die Ergebnisse der großen Koalition in Berlin durchaus sehen.

Ich darf deshalb den ein oder anderen Punkt hier ansprechen:

1. Höchstes Wirtschaftswachstum seit fünf Jahren

2. Fast 500.000 Arbeitslose weniger als im Oktober 2005

3. Rund 260.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte, mehr als vor einem Jahr

4. Schuldenspirale gestoppt: Maastricht-Kriterien erfüllt

5. Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sinkt 2007 um 2,3-Prozent-Punkte

Dies sind nur einige Punkte, welche verdeutlichen, dass die Große Koalition besser ist als ihr Ruf.

Landespolitisch stehen wir ein Jahr vor einer entscheidenden Landtagswahl. Ministerpräsident Roland Koch hat unser Land außergewöhnlich gut regiert. Wenn wir dieser Tage Vergleiche ziehen, so bitte ich Sie, diese Vergleiche immer mit dem Jahr 1999 zu ziehen.

Dann stellt man eindeutig folgendes fest:

1. Hessen wird in der Bildungspolitik deutlich besser regiert und nimmt bessere Ranglistenplätze ein als noch im Jahr 1999, dem Beginn der Regierungszeit Koch. 

2. Die hessischen Polizeistatistiken verdeutlichen: Hessen ist sicherer geworden. Rot-Grüne Lachsheit hat ein Ende.

3. Hessens Wirtschafts- und Arbeitsmarkt hat sich im Vergleich sehr gut entwickelt

4. Im Jahr 2003 wurde die hessische Landesregierung mit absoluter Mehrheit bestätigt. Im Jahr 2003 wurden notwendige, in Einzelfällen auch schmerzliche, Maßnahmen eingeleitet, die aber der dauerhaften Haushaltskonsolidierung des Landes Hessen dienen.

Finanzminister Weimar macht einen tollen Job. Innenminister Bouffier wartet durch eine verbesserte Sicherheitspolitik auf.

Lassen Sie es deshalb nicht zu, dass das Bundesland Hessen wieder in Rot-Grüne Zauderei zurückfällt und um Jahre zurückgeworfen wird.

Deshalb sprechen Sie schon jetzt alle Bekannten und Verwandten an, dass diese wiederum im Familien- und Bekanntenkreis mobilisieren. Unser Land braucht Roland Koch, unser Land braucht einen so erfolgreichen Ministerpräsidenten.

Kommunalpolitisch hat sich auch im Jahr 2006 viel bewegt. Der Landkreis Waldeck-Frankenberg wird weiterhin erheblich besser regiert als manch anderer Landkreis in der Bundesrepublik und im Lande Hessen. Dies ist an vielen statistischen Daten überdeutlich ablesbar, so etwa auch an der Kreisumlage, die nach wie vor im besseren Drittel liegt.

Kreispolitisch wurde die bürgerliche Koalition im Jahr 2006 wiedergewählt. Die CDU war die einzige Fraktion im Kreistag, die einen Sitz hinzugewinnen konnte. Keine bis 2006 im Kreistag vertretene Fraktion konnte Sitze hinzugewinnen. Die SPD verlor einen Sitz, die Republikaner haben einen Sitz verloren, FWG und FDP sind gleich geblieben. Dies ist ein Erfolg unserer CDU in Waldeck-Frankenberg.

Stadtpolitisch kann die CDU Korbach mit großer Zufriedenheit auf das hervorragende Wahlergebnis von Bürgermeister Klaus Friedrich mit deutlich über 70 Prozent aufbauen. Wer hätte dies gedacht im Jahr 2000, als Bürgermeister Klaus Friedrich mit einigen wenigen Freunden aus dem bürgerlichen Lager angetreten war, die sozialdemokratische Vorherrschaft in Korbach zu beseitigen?

Die Stadt Korbach wird hervorragend regiert. Auch in Korbach zeichnet eine bürgerliche Kooperation verantwortlich. Korbach hat die höchsten Investitionsraten in seiner Geschichte. In Korbach passiert was.

Abschließend möchte ich Ihnen ganz persönlich für das Jahr 2007 alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit und Gottes Segen wünschen.

Ihr 

Dr. Christoph Butterweck

Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes der Kreisstadt Korbach